Quo vadis, Europa?

In der Jungen Welt vom 16. Juni war ein Artikel über Europa zu lesen, der mehr als sonst die Gemeinsamkeiten von Linken der Sorte, die diese Volks-Zeitung lesen, Rechtsextremen sowie nahezu dem gesamten unpolitischen Rest der Menschen in Europa aufzeigt. Das “freiheitsliebende Volk der Iren” hat sich nämlich in einem Referendum gegen den Lissabon-Vertrag entschieden und bietet den Startpunkt für die Kritik der linken Nationalisten an der EU: Die demokratischen und sozialen Rechte, die in den Nationalstaaten zumindest teilweise verwirklicht werden, werden mit einer weiteren Integration der europäischen Staaten immer weiter abgebaut, weil ihre Garanten Stück für Stück ihre Souveränität verlieren. Und das, ohne die Bevölkerungen zu befragen. Denn die würden natürlich dagegen stimmen, sie wissen, wer die Hüter ihrer Sozialleistungen sind: Sozial geht nur national.

Die Junge Welt definiert hier einen Standpunkt, der für viele Europäer schon lange gilt. Europa ist ein Projekt von Eliten, und die einzige Idee, die dahinter steckt, ist die Integration von Märkten, die alle Staaten wirtschaftlich weiterbringen kann. Demokratie ist sicherlich keine tragende Idee der EU - aber sie ist es auch nicht in den Nationalstaaten. Die tragende Idee dort ist weit älter und verdient es nach etwas mehr als 200 Jahren kaum noch als Idee bezeichnet zu werden: Die Nation. Und an diesem antiquierten Konstrukt halten auch große Teile der Linken fest, weil ihnen nichts besseres einfällt.

Für die meisten Menschen ist die Nation nach wie vor die Größe, unter die sie sich stellen. Weder Demokratie noch freiheitliche Rechte für alle entfalten in Europa die Anziehungskraft, von der ein großes Projekt leben könnte. Und daher bleibt die EU ein Projekt, dass von den Eliten getragen wird, solange sich nicht eine Idee zeigt, für die die Menschen in Europa (und am besten auch die drumherum) sich begeistern können.

Sollen die Eliten nun also weiter machen? Europa hat den Europäern viel Gutes gebracht und wird dies wohl auch weiterhin tun. Gleichzeitig ist die EU auch Trägerin von Marktliberalisierung und ordnet sich daher mehr den Marktgesetzen unter als es die Nationalstaaten (in einer Zeit vor der alles erfassenden Globalisierung) mussten. Doch die Globalisierung ist nicht aufzuhalten, und Europa muss darauf reagieren, um im Markt zu bestehen. Dies ist der Ort, in dem sich der “Wohlstand der Nationen” heute entscheidet, die Arena der Staaten spielt eine immer geringere Rolle. Die Eliten haben das erkannt und reagieren darauf. Die kleinen Leute wollen an ihrer dummen Idee der Nation festhalten, statt eine neue zu entwickeln, in der die Gesetze des Marktes ihnen gestohlen bleiben können, weil sie ihn nicht mehr brauchen.