Wehrdienstverweigerer auf dem Feldherrenhügel

Am 1. Mai feierte ein breites Blockadebündnis in Berlin einen großen Erfolg gegen einen Naziaufmarsch, der nur wenige hundert Meter weit laufen konnte. Überrascht hat das keinen, denn derlei Bündnisse sind per definitionem immer ein Erfolg. Entweder weil die Nazis nur wenige an der Zahl waren, nicht weit kamen oder – wenn beides nicht der Fall war- einfach deshalb, weil es ein Bündnis gab. Da zeigt man Gesicht, da setzt man ein Zeichen, da verteidigt man seinen Kiez oder seine Stadt oder sein Land. Und dafür feiert man sich vorher, dabei und hinterher kräftig ab.

Die Blockade besteht zum größten Teil aus Wichtigtuern, die sich hier einen billigen Ego-Boost holen, der weder Aufwand noch Geld kostet. Es gibt, und da können selbst die Nazis nicht mithalten, keine andere Veranstaltung, auf der sich die Teilnehmer so unzweifelhaft im Recht sehen wie eine Nazi-Blockade. Damit steht auch schon fest, dass man für keine andere Veranstaltung weniger nachdenken muss, denn es ist alles schon so richtig, alles fühlt sich so gut an, man kann hier auf der Seite der Guten stehen. Das ist attraktiv, da will man dabei sein.

Die penetrantesten und unangenehmsten Genossen auf so einer Blockade sind sicher die, die mit Karte und Telefon bewaffnet auf der Suche nach der effektivsten Strategie sind. Erst den Wehrdienst verweigern und dann hier den Feldherren spielen. Warum auch nicht, wenigstens hat man hier nichts zu befürchten. Die Nazis sind weit weg hinter drei Wasserwerfern, und vor der Bullenkette sitzt erstmal Wolfgang Thierse. Wo Thierse ist, benehmen sich selbst Polizisten. Der Bundestagsoberschmock, der seinen Wahlkreis letztes Jahr blamabel an den Direktkandidaten von der Linken verlor und trotzdem Parlamentspräsident geblieben ist, lässt sich von der Polizei wegführen und betont, dass dieselbe nicht sein Gegner wäre, sondern nur ihre Pflicht tue, ebenso wie er seinen Bürgerpflichten nachkomme. Der Polizist muss sich eben an die Gesetze halten, aber die Bürger helfen ihm aus dieser Bredouille und stoppen die Nazis selbst. Das Selbstverständnis der Demonstranten ist ungefähr das eines inoffiziellen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes.

Als solche betätigen sich auch die zahlreichen Antifas, die mit dem “Ich bin Profi, ihr seid Amateure”-Blick über das Aufmarschgebiet defilieren. Dazu kommen viele Touristen, die mit der Attitüde des Fußballfans zum Aufmarsch kommen und nicht Deutschland gegen die Türkei, sondern deutsche Bürger gegen Nazis bejubeln. Das geht mit Bier, das geht aber auch mit Kinderwagen und taz. Hier verfließt die Grenze zum erzgrünen Stadtbürgertum, das sich unter anderem aus ehemaligen Maoisten und jungen Werbern zusammensetzt, die sich hauptsächlich durchs biologische Alter unterscheiden und Nazis “Ärsche” nennen.

Allen gemein ist das Ziel, das Böse zu stoppen. “Nazis raus” ist die Parole, aber kaum einer hat sich mal Gedanken darüber gemacht, was das “raus” eigentlich genau bedeuten soll. In Prenzlauer Berg ist man letzte Woche schon konkreter geworden:

Links: Zukunft geht nur ohne euch Rechts: Nazis raus aus Deutschland

Nur: Wo sollen sie denn hin? In die Ostmark? USA? Israel? West-Berlin? Und was passiert, wenn die Nazis da bleiben, bleibt dann die Zeit stehen und die Zukunft bleibt uns versagt, passiert einfach nicht? Fragen über Fragen. Aber ganz egal, wo man die Nazis hinschafft, der Volkshygiene wäre Genüge getan, wenn sie aus dem Land wären. Überhaupt gehören die gar nicht dazu, denn anständige Deutsche sind keine Nazis, wie schon diese unbekannte Dame an unbekanntem Ort wusste.

Gutmenschentum muss praktisch werden, sonst glaubt man es sich bald selbst nicht mehr. Also geht der gute Mensch heraus zum ersten Mai und blockiert die Nazis. Per Selbstermächtigung greift dann der kleine Mann und die kleine Frau in das Geschehen, das am nächsten Tag sogar im Fernsehen kommt, ein und dreht am großen Rad. Schaffen die Bösen nicht den ganzen Weg, wird die eigene Macht bejubelt. Worüber man nur hinter vorgehaltener Hand reden darf: Wer am Ende wo lang geht, wer wo eine Blockade machen darf und welche Blockade am Ende halten darf – das entscheidet allein die Polizei. Sie kann jeden Weg freimachen, den sie freimachen will. Und sie kann die Demo an jedem Punkt, an dem sie Lust dazu hat, auch wieder beenden.

Ebenso könnte der Staat die Demo auch von vornherein verbieten. Wo Holocaustleugnung verboten ist, wäre es ein Leichtes, auch die nationalsozialistische Wiederbetätigung auf der Straße zu verbieten. Wo man Berufs- und Parteienverbote erteilen kann, kann man auch solche Demonstrationen verbieten – allein, die Gerichte tun es nicht. Thierse könnte, wenn er denn solche Demos verhindern will, sich für ein Gesetz dagegen einsetzen, stattdessen setzt er sich vor Kameras auf die Straße und gibt den Bürgerdarsteller. Und ab und zu liest man, dass die Gegendemonstranten den Nazis “keine Bühne” bieten wollen. Kein Wunder, haben sie die Bühne doch längst selbst liebgewonnen.