Morgen wird wie heute sein

Je weniger sie selbst in der Lage sind, die Gesellschaft zu verändern, desto mehr hoffen die Menschen darauf, der technische Fortschritt möge das für sie erledigen. Das neueste Beispiel dafür sind Internet und neue Medien, Facebook und Twitter. Für Ägypten und Tunesien wird ihnen eine befreiende Rolle zugeschrieben, und in der deutschen Politik sind sie ebenfalls angekommen: „Facebook-Partys“ versetzen Konservative in Angstlust, „Liquid Democracy“ soll die Demokratie stärken, und linksliberale Aktivistinnen und Aktivisten kämpfen mit Hingabe gegen Vorratsdatenspeicherung und für Netzneutralität. Ob man also für oder gegen den Fortschritt ist, im Internet ist das Schlachtfeld für diese Auseinandersetzung gefunden.

Wie Facebook einmal eine Revolution gemacht hat

Große Aufmerksamkeit bekamen die neuen Medien von den alten, als 2011 in Tunesien und Ägypten die Regierungen gestürzt wurden. Zuvor war schon einmal die „Twitter-Revolution“ ausgerufen worden, nämlich als 2009 nach den Präsidentschaftswahlen im Iran Facebook und Twitter als Instrumente zur Organisation von Protesten zum Einsatz gekommen waren. Wie groß der Einfluss der genannten Plattformen im Iran, in Tunesien und in Ägypten tatsächlich war, ist seitdem Gegenstand von Diskussionen.

Bereits im Juni 2010
hatten sich über 140.000 Menschen auf der nach einem von der Polizei ermordeten Ägypter benannten Facebook-Seite „Wir sind alle Khaled Said“ zusammengefunden. Die Seite diente bald als Forum für unzufriedene und regimekritische Menschen und schließlich wurde dort auch zu den Protesten am 25. Januar aufgerufen, die dann die Revolution in Gang setzten. Ihr Administrator, ein Google-Mitarbeiter, wurde später kurzzeitig berühmt. Über die Frage, wie entscheidend die Rolle von Facebook in Ägypten war und darüber, wie Revolutionen überhaupt zustande kommen, haben Thomas Apolte und Marie Möller in der FAZ einen interessanten Artikel veröffentlicht.

Überlegt sich ein Individuum unter diesen Bedingungen die Sache genau, so wird es feststellen: Protestiere ich, so wird das den Erfolg der Revolution praktisch nicht beeinflussen. Ich werde aber mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Strafe erdulden müssen. Ist die Bestrafungswahrscheinlichkeit hingegen gering, so weiß es: Ich habe zwar kaum Einfluss auf den Fortgang der Revolution, aber ich muss auch kaum mit einer Strafe rechnen. Wenn es dem Individuum einfach nur wichtig ist, dabei zu sein, so wird es genau dann dabei sein, wenn die Bestrafungswahrscheinlichkeit nicht zu hoch ist. … Je mehr Menschen an Umsturzaktionen teilnehmen, desto eher verlieren die Spitzel den Überblick und desto mehr sinkt die Bestrafungswahrscheinlichkeit. … Hat die Bestrafungswahrscheinlichkeit einmal einen kritischen Wert unterschritten, so zieht dies weitere Protestierende an, womit die Bestrafungswahrscheinlichkeit weiter sinkt, was wiederum weitere Protestierende anzieht, und so weiter. Zunächst kleine Proteste können sich jetzt schnell zu unkontrollierbaren Massenaktionen auswachsen. … Fassen wir zusammen: Will eine Bevölkerung ihre Unterdrücker abschütteln, so muss sie sich zur selben Zeit in so großer Zahl zusammenfinden, dass die Sicherheitskräfte den Überblick verlieren und daher die Wahrscheinlichkeit einer Strafe für jeden Teilnehmer so weit sinkt, dass er von Strafen nicht mehr abgeschreckt werden kann.

Damit die Bevölkerung sich nun “zur selben Zeit in so großer Zahl zusammenfinden” kann, braucht es einen “fokalen Punkt”, an dem das stattfinden bzw. seinen Ausgang nehmen kann. Und der scheint mit Facebook und Twitter gefunden. Apolte/Möller:

[Plattformen wie Twitter und Facebook] erleichtern die Koordination revolutionärer Aktivitäten so sehr, dass sich künftig deutlich häufiger fokale Punkte zusammenbrauen könnten. Insoweit ist der Begriff der Facebook-Revolution durchaus treffend.

Dass mit einer Revolution an sich aber noch nichts erreicht ist, kommt in diesem unbedingt lesenswerten Artikel noch zur Sprache. Außerdem ist festzustellen, dass es sich in Ägypten letztendlich nicht um eine erfolgreiche Revolution handelt, da zwar ein vergreister Präsident aus dem Amt gejagt wurde, das Regime an sich aber weiterhin an der Macht ist. Dass das Internet auch eine ganz neue Welt von Überwachungsmöglichkeiten bietet und von Regierungen zur Not auch einfach abgeschaltet werden kann, lässt zumindest fraglich erscheinen, ob es weitere “Facebook-Revolutionen” geben wird.

Fun Fact #1
Die Vorstellung, dass mit Twitter und Facebook ausgerechnet zwei Firmen aus Kalifornien den Unterdrückten der Dritten Welt die Freiheit bringen könnten, ist nicht umsonst so oft in den Medien. Unabhängig vom Wahrheitsgehalt handelt es sich um einen attraktiven Gedanken für westliche Journalistinnen und Journalisten, weil die betreffende Technik von ihnen schon lange genutzt wird, während sie sich etwa in Ägypten gerade erst ausbreitet. Die sozialen Medien erlauben es, den eigenen computerisierten Alltag nicht nur in Beziehung zum Geschehen im Nahen Osten zu setzen, sondern sich selbst in einer Position zu wissen, die die anderen noch nicht erreicht haben.

London calling

Und im hochentwickelten Westen? Zumindest von der Bildwelt her kamen die randalierenden englischen Jugendlichen, die im August letzten Jahres Polizei-Autos, Läden und Häuser demolierten, dem romantischen Ideal einer Revolution am nächsten. Fünf Menschen starben. Auslöser war das Erschießen eines jungen Mannes durch die Polizei. Vgl.: Khaled Said in Ägypten und Mohammed Bouazizi in Tunesien.

Während in Spanien die zerfallende Mittelschicht freundlich auf öffentlichen Plätzen kampierte, randalierte in England die längst marginalisierte Unterschicht. Schnell als unpolitische Randale abgetan, hatten die Riots nach einer Untersuchung der „London School of Economics“ und des „Guardian“ doch politische Gründe, allen voran wenig überraschend den Hass auf die Polizei.

Organisiert wurden die spontanen Aktionen nicht über Facebook oder Twitter, sondern über Mobiltelefone und Kurznachrichten. Das ist nur folgerichtig: Solche Aktionen lassen sich nicht im Vorhinein öffentlich planen, Facebook ist deshalb nutzlos. Wer die Polizei angreifen, Autos anzünden und Elektronikmärkte ausplündern will, spricht sich besser mit seinen Freunden am Telefon ab, als eine Facebook-Gruppe zu gründen. Denn die Erkenntnis, dass man mit Facebook theoretisch mehr organisieren könnte als seinen Freundeskreis, ist auch der Polizei schon gekommen, weshalb in Deutschland die sogenannten Facebook-Partys schon misstrauisch beäugt und mitunter von Großaufgeboten der Polizei begleitet wurden. Sollte jemand planen, über Facebook so etwas wie eine unangemeldete, ungeordnete Demonstration zu organisieren, darf er mit der Aufmerksamkeit der Polizei rechnen.

Occupy something

Derweil steht die ganze Welt vor der Frage, wie man mit der neuesten Krise des Kapitalismus umgehen soll. Dass gleichzeitig für die Länder des Nahen Ostens genau dieser Kapitalismus mit angeschlossener Demokratie als zu erreichendes Ideal gilt, kann man getrost als Treppenwitz der Geschichte verbuchen. (Und es ist wahr: Für die Bevölkerung der arabischen Länder wäre eine Demokratie nach westlichem Vorbild ein wunderbarer Fortschritt. Wer allerdings auf eine ernsthafte Debatte darüber hofft, ob man nicht doch nochmal etwas anderes, besseres probieren sollte, darf sich sicher sein, dass der Aufstieg der Demokratie zum Exportschlager dabei nicht helfen wird.) Wenig überraschend konnten denn auch in der Finanzkrise weder der Marxismus noch andere linke Welterklärungen punkten. Stattdessen gab es die „Occupy“-Bewegung, die zumindest in Europa vor allem aus Verschwörungs-Fans und anderen Idioten bestand, die kaum diskutable politische Äußerungen zustande brachten. Sie verdeutlicht aber in der Debatte über den Fortschritt, den die neuen Medien mit sich bringen könnten, einen interessanten Punkt. Denn das Ideal, das „Occupy“ zu reproduzieren sucht, ist keines vom Fortschritt, sondern eines aus der guten alten Zeit. Der amerikanische Publizist Mark Greif, selbst bei „Occupy“ aktiv, schrieb darüber:

„Wenn es eine Vorstellung gibt, der die Occupy-Lager in New York, Oakland, Los Angeles, Atlanta, Chicago, Boston, Washington und hundert weiteren Orten am ehesten entsprechen, dann ist es wohl das Bild von der amerikanischen Kleinstadt, welches wir alle in uns tragen. Ich finde es erstaunlich, dass das noch niemand so gesagt hat. [….] [Ich bin] davon überzeugt, dass im
Hintergrund eine sehr alte, für die sogenannte ‘Mittelschicht’ (in dem Sinne, in dem jeder Amerikaner, egal ob reich oder arm, sich zur Mittelschicht rechnet) typische Vorstellung mitschwang, deren Ursprünge bis in die Zeit Thomas Jeffersons zurückreichen: die Vereinigten Staaten als Erfolgsmodell auf der Grundlage der idealtypischen Kleinstadt, die es immer wieder zu reproduzieren gilt, egal in welcher Gegend und in welchem Klima.“

Früher war alles besser

Für die neueste Spielart der sozialen Proteste ist die Kleinstadt die ideale Gemeinschaft, in der die Bewohner ihr Leben noch selbst in der Hand haben und im ur-demokratischen Austausch der Townhall-Meetings ihre Dinge gemeinsam regeln. „Occupy“ will das zurückhaben, was Globalisierung und Kapitalismus längst unmöglich gemacht haben.
In Spanien ist es ähnlich, Millionen junge Arbeitslose sind keineswegs gegen den Kapitalismus, im Gegenteil: Sie wollen vom Kapitalismus das, was ihre Eltern noch hatten, was für sie selbst aber nicht mehr zu erreichen ist. Und auch in den Camps zeigt sich, dass es sich mitnichten um eine irgendwie sozialistische Bewegung handelt. Vielmehr sind es die Leute, die im Kapitalismus gerade zu den Verlierern gehören; die verschuldeten Kinder der Mittelschicht teilen ihre Lager mit Obdachlosen und können politisch nicht viel mehr äußern, als dass sie mit ihrer Situation unzufrieden sind. Insofern sind weder ihre Motivation, noch ihre Organisationsform, noch ihre Inhalte neu.

Fertigmachen zum weitermachen

An der Spitze des Fortschritts stehen die Piraten aus der gleichnamigen Partei, die inzwischen nicht nur im Berliner Abgeordnetenhaus sitzen, sondern sich mit Umfragewerten um die neun Prozent auch berechtigte Hoffnungen auf einen Einzug in den Bundestag machen dürfen. Marxistische Theorie ist auch an dieser Bewegung spurlos vorbei gegangen; die Piraten sehen ihre Freiheit nicht durch 40 Stunden Lohnarbeit in der Woche bedroht, sondern durch bestimmte Vorstellungen von Urheberrecht und den ausufernden Überwachungsstaat. Als originäre Nerd-Partei sind die Piraten ein vom Aufkommen des Internets und der sozialen Medien nicht zu trennendes Phänomen.

Wenn es um die Vorratsdatenspeicherung oder, aktueller, um internationale Abkommen wie „Acta“ geht, erweisen Piraten und Konsorten sich als durchaus kampagnenfähig. Hier hat sich eine Bürgerrechtsbewegung gebildet, die das Land vor übermotivierten Innenpolitikern und ratlosen Konzernen schützen will – eine Aufgabe, die die etablierten Parteien ein wenig vernachlässigt haben. Konkurrenz haben die Piraten dabei in eigens gegründeten Verbänden mit lustigen Namen wie „Digitale Gesellschaft“, einer Vereinigung von Leuten, deren Qualifikation darin liegt, dass sie über Internetanschluss und linksliberalen Gestus verfügen und die bei den Medien dankbar als Stimme des Internets genommen werden, wenn Sascha Lobo mal nicht ans iPhone geht. Zu nennen wäre natürlich auch noch der „Chaos Computer Club“, der ein bisschen älter ist und weiser daherkommt.

An der Spitze des Fortschritts stehen die Aktivisten insofern, als sie daran arbeiten, einer Branche, in der kaum noch Geld verdient wird, wieder auf die Beine zu helfen. Filme, Musik und Zeitungen werfen kaum noch etwas ab, seit ihnen der technische Fortschritt in die Quere gekommen ist. Und wenn kein Geld mehr verdient wird, dann muss im Kapitalismus jemand etwas unternehmen. Dafür steht die „Netzgemeinde“ längst bereit und arbeitet daran, die Verwertungsketten gegen den Widerstand von schwerfälligen Riesenunternehmen und tumben Politikern wieder in Stand zu setzen. Neben einer Art neuen Urheberrechts werden die progressiven Kräfte die Demokratie auch mit allerlei Gedöns beehren, das der etwas langweilig gewordenen Volksherrschaft neues Leben einhauchen könnte: „Adhocracy“ zum Beispiel heißt ein spannendes Mitmach-Programm für jedermann, mit dem viele Fragen des täglichen Zusammenlebens in Zukunft am Computer effizienter, gerechter und unter direkter Beteiligung von echten Menschen entschieden werden könnten. So bleibt alles gleich und wird ganz anders.

Fun Fact #2
Das Internet steht im Westen fast allen Menschen offen – zur Benutzung. Dabei wird die Illusion der Teilhabe geschaffen, die den Kapitalismus insgesamt auszeichnet: Man kann alles kaufen, was produziert wird; man kann aber nicht mit darüber entscheiden, was überhaupt produziert wird. Der Fortschritt kommt über die Menschen wie der Regen, vielleicht vorhersagbar, aber nicht zu beeinflussen.

Talking about my generation

Gut möglich, dass der technische Fortschritt die längst überfällige Modernisierung der arabischen Welt angestoßen hat. Ebenso gut möglich, dass die Modernisierung noch eine Weile auf sich warten lassen wird, während Islamisten und andere Reaktionäre sich in den endlich aufgebrochenen politischen Verhältnissen austoben dürfen.

Mit Piratenpartei und Internet-Verbänden sind Blogs und Internetkultur derweil im bundesdeutschen Betrieb angekommen und damit ein gutes Beispiel dafür, wie der Fortschritt alles bewahrt. So schön das einmal klang, dass im Internet nun fast alle fast alles veröffentlichen können, so wenig hat es an den Verhältnissen geändert. Die zeitlich nach den ersten Blogs entstandenen Plattformen Facebook und Twitter haben sich als praktische Tools erwiesen, keine vernünftige Mobilisierung ist ohne Facebook noch komplett; sie haben sich aber auch als Privatangelegenheit erwiesen. Wo man sich nicht, wie in Tunesien geschehen, vor auf Hausdächern liegenden Scharfschützen warnen muss, kann man sich in Ruhe über die Tweets von Erika Steinbach aufregen und gleich anschließend merken, dass das Ideal eines vernünftigen Austauschs zwischen vernünftigen Menschen nur noch weiter in die Ferne gerückt ist. Das Internet ist ein Hort der bornierten Selbstgerechtigkeit. Wer früher nickend seine Zeitung las, drückt jetzt Retweet. Und dann alles weiter wie bisher.

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